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Entwurf vom 29.11.2017



A. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR OPTIMALPRINT.DE

Optimalprint ist ein Service der Gelato AS, Snarøyveien 30C, 1360 Fornebu, Norwegen (nachfolgend „Gelato“, oder "Wir"). Gelato bietet unter www.optimalprint.de Grafikdesignvorlagen und Druckdienstleistungen an. Zudem bietet Gelato mit der Funktion "Mein Konto" die Möglichkeit an, Druckmaterial von vorigen Bestellungen, Bilder, Fotos und Logos auf der Internetseite von Gelato zu speichern. Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") für die unter www.optimalprint.de angebotenen Waren und Leistungen.



1. GELTUNGSBEREICH/MINDESTALTER

1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir über unseren Online-Shop auf www.optimalprint.de mit unseren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") abschließen.

1.2 Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.

1.3 Bestellungen können nur von Personen abgegeben werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.



2. VERTRAGSSCHLUSS UND REGISTRIERUNG DES KUNDENKONTOS

2.1 Die in unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Mit Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung zustande.

2.2 Für den Erwerb unserer Waren müssen Sie ein Kundenkonto eröffnen, das Ihnen künftig unter der Funktion "Mein Konto" zur Verfügung steht. Hierzu müssen Sie sich einmalig mit Ihrem Vor- und Nachnamen sowie Ihrer Adresse und E-Mail-Adresse registrieren. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung ein Kennwort festzulegen und genaue, vollständige und korrekte Angaben zu übermitteln. Sie sind zudem verpflichtet, Ihre Anmeldedaten und insbesondere Ihr Passwort vertraulich zu behandeln. Sie haften für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung Ihres Kundenkontos vorgenommen werden, es sei denn, Sie haben den Missbrauch Ihres Kundenkontos nicht zu vertreten, weil keine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten vorliegt.

2.3 Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.



3. PREISE, VERSANDKOSTEN

3.1 Die auf unseren Internetseiten genannten Preise verstehen sich als Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

3.2 Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich unter dem Link "Versandkosten". Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt und müssen bestätigt werden.



4. ZAHLUNG

4.1 Die Zahlung ist möglich über die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsarten.

4.2 Während eines Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) per annum zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.

4.3 Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.



5. LIEFERUNG

5.1 Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

5.2 Im Falle einer nicht von uns zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren (Vor-)Lieferanten trotz eines von uns mit dem (Vor-) Lieferanten geschlossenen Liefervertrags über die bestellte Ware, behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichten wir uns dazu, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits von Ihnen erhaltene Gegenleistungen (Zahlungen) unverzüglich zurückzuerstatten.

5.3 Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt angegebenen Lieferfrist.



6. KEIN WIDERRUFSRECHT BEI UNSEREN WAREN

Bei Verträgen zur Lieferung der von uns angebotenen Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht.



7. MÄNGELRECHTE

7.1 Ist der Kunde Verbraucher, so gilt die gesetzliche Mängelgewährleistung. Entsteht dem Kunden durch einen schuldhaft verursachten Mangel ein Schaden, so findet auf einen etwaigen Schadensersatzanspruch die Regelung in Ziff. 8 Anwendung.

7.2 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB), muss er die Waren unverzüglich nach Ablieferung, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab Ablieferung untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen unverzüglich gegenüber Gelato rügen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sein denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

7.3 Im Falle von Mängeln, sonstigen Beanstandungen oder Rückfragen steht der Kundenservice von Gelato per E-Mail unter info@optimalprint.com zur Verfügung und wird sich um eine schnelle und unkomplizierte Lösung kümmern.



8. SCHADENSERSATZHAFTUNG

8.1 Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und-begrenzungen:

8.2 Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

8.3 Sofern wir gemäß Ziffer 8.2 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.

8.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.

8.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.



9. RECHTE AN DEN INHALTEN DER INTERNETSEITE OPTIMALPRINT.DE

Diese Internetseite und ihre Inhalte – dargestellt durch Schriften, Softwaretools, Text, Bildern, Grafiken, Fotos, Dokumentenlayouts, Gestaltung und anderen Informationen auf der Internetseite – sind zugunsten von Gelato und/oder Dritten aufgrund von Urheberrechten oder sonstigen Rechten des geistigen Eigentums geschützt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Sie keine weiteren Nutzungsrechte an diesen Inhalten erwerben, als zur Nutzung unseres Angebots erforderlich ist. Im Übrigen ist es verboten, Inhalte oder Teile davon zu kopieren, zu verbreiten, zu veröffentlichen oder anderweitig zu nutzen.



10. INHALTE DES KUNDEN, NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN UND FREISTELLUNG VON ANSPRÜCHEN DRITTER

10.1 Der Kunde gewährleistet, dass die Materialien und Inhalte (z.B. Grafiken, Texte, Bilder, Logos), die er zur Gestaltung über www.optimalprint.de bereitstellt, nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen, insbesondere

10.1.1 keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder vergleichbare Rechte) verletzen und/oder

10.1.2 nicht gegen sonstige gesetzliche (insbesondere wettbewerbsrechtliche) Bestimmungen verstoßen und nicht staatsgefährdender, rassistischer, Gewalt verherrlichender, pornographischer oder jugendgefährdender Natur sind oder nicht öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen.

10.2 Der Kunde stellt Gelato von sämtlichen Ansprüchen frei, welche Dritte gegen Gelato aufgrund einer schuldhaften Verletzung ihrer Rechte oder Rechtsverstößen durch die vom Kunden gelieferten oder nach seinen Vorgaben erstellten Materialien oder Inhalte geltend machen und ersetzt Gelato die im Zusammenhang mit diesen Ansprüchen entstehenden Kosten sowie die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung gegen diese Ansprüche, einschließlich der Rechtsanwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

10.3 Der Kunde räumt Gelato an diesen Inhalten ein einfaches Nutzungsrecht in dem Umfang ein, wie es für die Durchführung der Leistung nach diesem Vertrag, insbesondere die Herstellung der vom Kunden bestellten Produkte, erforderlich ist.

10.4 Sollten die Materialien oder Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder ein begründeter Verdacht hierauf bestehen, ist Gelato berechtigt, die Durchführung der Bestellung bzgl. der der entsprechenden Materialien oder Inhalte zu verweigern.



11. FEEDBACK DES KUNDEN

11.1 Der Kunde gewährt Gelato an den durch ihn auf der Internetseite www.optimalprint.de eingestellten und an den von ihm an Gelato gesendeten Kommentaren, Vorschlägen und sonstigem Feedback ein unwiderrufliches, nicht-ausschließliches, unentgeltliches, unterlizenzierbares und übertragbares Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und zu sonstigen öffentlichen Wiedergaben, Änderung und Bearbeitung.

11.2 Der vorstehende Absatz gilt entsprechend für Kommentare und sonstiges Feedback des Kunden über Gelato auf Bewertungsportalen Dritter.



12. SPERRE UND KÜNDIGUNG DES KUNDENKONTOS

Bei Verstoß und/oder begründetem Verdacht eines Verstoßes gegen diese AGB hat Gelato das Recht, das Kundenkonto zu sperren. Gelato wird den Kunden hiervon per E-Mail informieren. Sofern der Verdacht innerhalb von zwei Wochen nach dieser Mitteilung nicht vom Kunden ausgeräumt werden kann, ist Gelato berechtigt, das Kundenkonto zu kündigen und die Inhalte zu löschen.



13. ANWENDBARES RECHT

13.1 Für die Verträge mit den Kunden nach diesen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Gegenüber Verbrauchern mit einem gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb Deutschlands bleiben jedoch die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften des Heimatstaates anwendbar.

13.2 Soweit der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge der Geschäftssitz von Gelato vereinbart. Wir sind in diesem Fall jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.



14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

14.1 Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

14.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrags tritt das Gesetzesrecht (§ 306 Abs. 2 BGB). Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.



B. BESONDERE BEDINGUNGEN FÜR OPTIMALPRINT PREMIUM

Für Optimalprint Premium Leistungen gelten zusätzlich zu den oben aufgeführten AGB für optimalprint.de die nachfolgenden besonderen Vertragsbedingungen:



1. OPTIMALPRINT PREMIUM-LEISTUNGEN

1.1 Sie können im Rahmen des Bestellvorgangs für unsere Waren (oben A.) anstelle des Standard-Versands die Optimalprint Premium Leistungen wählen. Mit der verbindlichen Auswahl dieses Zusatzangebots werden Sie Mitglied von Optimalprint Premium und zwischen uns wird ein gesonderter Mitglieds-Vertrag geschlossen.

1.2 Für Optimalprint Premium-Mitglieder fallen während der Laufzeit des Mitglieds-Vertrags über die Premium Leistungen für Bestellungen über www.optimalprint.de keine Lieferkosten an. Darüber hinaus bietet die Optimal Premium-Mitgliedschaft weitere Funktionalitäten wie die Möglichkeit der Sendungsverfolgung oder einen Erinnerungsservice für Waren, auf die Rabatte gewährt werden.

1.3 Die Optimalprint Premium-Mitgliedschaft und/oder die Ansprüche aus der Optimalprint Premium-Mitgliedschaft können nicht an Dritte übertragen und/oder abgetreten werden.



2. GEBÜHREN

2.1 Die jährliche Gebühr für die Optimalprint Premium-Mitgliedschaft wird im Optimalprint Premium-Mitgliedschaftsbereich angezeigt.

2.2 Die Optimalprint Premium-Gebühr ist mit Vertragsschluss für das erste Vertragsjahr fällig und im Anschluss daran jeweils zu Beginn des nächsten Mitgliedsjahres.

2.3 Gelato zieht die jeweils zu Beginn des nächsten Mitgliedsjahres fällige Mitgliedschaftsgebühr automatisch über die für den Kunden hinterlegte Zahlungsart ein. Sollte die Zahlung der Optimalprint Premium-Mitgliedschaftsgebühr über die für den Kunden bei uns hinterlegte Zahlungsart nicht eingezogen werden können, hat der Kunde innerhalb einer Frist von 30 Tagen die Möglichkeit, die Zahlung mittels einer neuen Zahlungsart zu bewirken. Andernfalls wird seine Mitgliedschaft gekündigt.



3. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG DER PREMIUM-MITGLIEDSCHAFT

3.1 Die Optimalprint Premium-Mitgliedschaft wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

3.2 Der Kunde ist berechtigt, seine Optimalprint Premium-Mitgliedschaft jederzeit ohne Frist online im Mitgliedschaftsbereich zu kündigen. Soweit er in dem jeweiligen Mitgliedschaftsjahr noch keine unserer Premium-Leistungen in Anspruch genommen hat, erstatten wir dem Kunden die volle Mitgliedschaftsgebühr für das laufende Vertragsjahr.

3.3 Gelato hat das Recht, die Mitgliedschaft nach eigenem Ermessen mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zu kündigen. In diesem Fall erstatten wir dem Kunden die volle Mitgliedschaftsgebühr für das laufende Vertragsjahr. Eine Erstattung ist ausgeschlossen, wenn die Kündigung von Gelato aus wichtigem Grund erfolgt.



4. WIDERRUFSRECHT FÜR OPTIMALPRINT PREMIUM-LEISTUNGEN

4.1 Soweit Sie die Optimalprint Premium-Leistungen als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB bestellen, d.h. als natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir Sie wie folgt belehren:


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Gelato AS, Snarøyveien 30C, 1360 Fornebu, Norwegen (info@optimalprint.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.



Muster für das Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An Gelato AS, Snarøyveien 30C, 1360 Fornebu, Norwegen [info@optimalprint.com]:
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

_________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.



4.2 Ihr Widerrufsrecht erlischt bei dem Mitglieds-Vertrag über die Optimalprint Premium-Leistungen vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verlieren.

4.3 Hinsichtlich des Vertrags über die bei uns angebotenen, nicht vorgefertigten Waren selbst steht Ihnen hingegen kein Widerrufsrecht zu (vgl. Ziff. A. 6).



5. ÄNDERUNGEN

Gelato behält sich das Recht vor, in Bezug auf die Optimalprint Premium-Mitgliedschaft weniger gewichtige Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt. Zu den gewichtigen Bestimmungen gehören insbesondere Regelungen, die Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, die Laufzeit und die Kündigung des Vertrags betreffen. Die geänderten weniger gewichtigen Bestimmungen dieser AGB werden dem Optimalprint Premium-Mitglied mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn das Optimalprint Premium-Mitglied der Geltung der geänderten AGB innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail nicht in Textform (z.B. per E-Mail) widersprochen hat, gelten die geänderten AGB als angenommen. Gelato verpflichtet sich, das Optimalprint Premium-Mitglied in der E-Mail, die die geänderten AGB enthält, gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Sechswochenfrist hinzuweisen.